AGB

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  9. Haftung
  10. Anwendbares Recht
  11. Gerichtsstand
  12. Alternative Streitbeilegung
 
 

1. Geltungsbereich

 
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Chi Naturals UG (nachfolgend „Anbieter“) und Kunden, die über den Online-Shop des Anbieters abgeschlossen werden.
 
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
 
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließen.
 
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
 
1.5 Gegenstand der Verträge kann sein:
 
  • Einmallieferungen von physischen Produkten,
  • regelmäßige Lieferungen/Abonnements von physischen Produkten,
  • digitale Inhalte wie z. B. E-Books, Rezepte, Kurse oder Mitgliedschaften.
 
 

2. Vertragsschluss

 
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop des Anbieters stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden.
 
2.2 Der Kunde kann ein Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Hierbei legt der Kunde die gewünschten Produkte in den Warenkorb, durchläuft den Bestellprozess und gibt durch Anklicken des Bestellbuttons ein rechtlich verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
 
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, z. B.
 
  • durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail),
  • durch Lieferung der bestellten Ware, oder
  • durch Aufforderung zur Zahlung, sofern dies im Bestellprozess vorgesehen ist.
     
    Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem eine dieser Maßnahmen zuerst eintritt. Wird das Angebot innerhalb der Frist nicht angenommen, gilt dies als Ablehnung, und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
     
    2.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die vom Anbieter im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Mit Abschluss des Bestellvorgangs und Auswahl einer Zahlungsmethode wird das Angebot des Kunden angenommen, und der Vertrag kommt zustande.
     
    2.5 Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugänglich gemacht. Hat der Kunde ein Nutzerkonto im Online-Shop, sind die Bestelldaten dort gespeichert und können jederzeit über das Konto eingesehen werden.
     
    2.6 Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler erkennen und korrigieren. Hierbei helfen Funktionen wie die Bildschirmvergrößerung oder die Standardfunktionen von Tastatur und Maus.
     
    2.7 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
     
    2.8 Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass E-Mails vom Anbieter nicht durch SPAM-Filter blockiert werden.
 
 

3. Widerrufsrecht

 
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
 
3.2 Das Widerrufsrecht kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen ausgeübt werden. Die Frist beginnt:
 
  • bei Warenlieferungen mit Erhalt der Ware,
  • bei digitalen Inhalten zum Download mit Vertragsschluss, sofern der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter sofort mit der Bereitstellung beginnt und der Kunde dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
     
    3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
 
 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

 
4.1 Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
 
4.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs im Online-Shop angezeigt. Der Anbieter behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten in Einzelfällen zu verweigern.
 
4.3 Zahlungen sind sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zahlungstermin vereinbart wird.
 
4.4 Der Kunde kann die Zahlung über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden leisten. Zahlungen gelten als erfolgt, sobald der Betrag dem Anbieter gutgeschrieben ist oder der Zahlungsdienstleister die Zahlung bestätigt hat.
 
4.5 Bei Abonnement- oder Ratenzahlungen wird der Kunde rechtzeitig über die Fälligkeit der jeweiligen Teilbeträge informiert. Zahlungen werden in den vereinbarten Intervallen automatisch fällig.
 
4.6 Der Anbieter behält sich vor, zur Abwicklung von Zahlungen externe Zahlungsdienstleister einzusetzen. In diesen Fällen gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters. Unabhängig davon bleibt der Anbieter für allgemeine Kundenanfragen zuständig, z. B. zu Waren, Lieferzeiten, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen oder Gutschriften.
 
 

5. Liefer- und Versandbedingungen

 
5.1 Sofern der Anbieter den Versand der Waren anbietet, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb des vom Anbieter angegebenen Liefergebiets, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse ist für die Zustellung maßgeblich.
 
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche Adresse, Annahmeverweigerung), trägt der Kunde die hierdurch entstandenen angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Rücksendekosten im Widerrufsfall richten sich nach den Regelungen in der Widerrufsbelehrung.
 
5.3 Gefahrübergang:
 
  • Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.
  • Bei Verbrauchern geht die Gefahr in der Regel erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
  • Abweichend hiervon kann die Gefahr bei Verbrauchern bereits auf den Kunden übergehen, wenn der Kunde einen Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Zustelldienst direkt beauftragt und der Anbieter diesen Dritten nicht benannt hat.
     
    5.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn der Anbieter die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen wurde. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden umgehend erstattet.
     
    5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
 
 

6. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

 
6.1 Abonnementverträge werden für die im Vertrag oder in der Produktbeschreibung festgelegte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängern sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden.
 
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn es einer Partei unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen beider Seiten nicht zumutbar ist, den Vertrag bis zum regulären Ende oder Ablauf einer Kündigungsfrist fortzusetzen.
 
6.3 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. E-Mail) erfolgen.
 
6.4 Nach Beendigung des Abonnements erlöschen etwaige Zugangsrechte zu digitalen Inhalten automatisch, sofern der Kunde keine Verlängerung abgeschlossen hat.
 
6.5 Etwaige bereits geleistete Zahlungen für den Zeitraum nach Beendigung des Vertrags werden dem Kunden erstattet, soweit dies vertraglich vorgesehen ist.
 
 

7. Eigentumsvorbehalt

 
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
 
 

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

 
Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
 
8.1 Unternehmer
 
  • Der Anbieter hat die Wahl der Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung).
  • Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
  • Bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
  • Eine Ersatzlieferung führt nicht zu einem Neubeginn der Verjährungsfrist.
 
8.2 Ausnahmen von Haftungsbeschränkungen
 
Die in 8.1 genannten Beschränkungen gelten nicht, soweit:
 
  • Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche bestehen,
  • der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat,
  • die Ware entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk eingesetzt wurde und dadurch ein Mangel verursacht wurde,
  • eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Updates oder digitalen Inhalten besteht (bei Waren mit digitalen Elementen).
 
8.3 Rückgriffsrechte
 
Für Unternehmer bleiben gesetzliche Rückgriffsrechte gegenüber Vorlieferanten unberührt.
 
8.4 Kaufmännische Rügepflicht
 
Handelt der Kunde als Kaufmann (§ 1 HGB), trifft ihn die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt er diese, gilt die Ware als genehmigt.
 
8.5 Verbraucher
 
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter zu informieren. Unterlassung hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Verbrauchers.
 
 

9. Haftung

 
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, gesetzlichen oder deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
 
9.1 Unbeschränkte Haftung
 
Der Anbieter haftet uneingeschränkt:
 
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit dieses gegeben wurde,
  • aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz.
 
9.2 Beschränkte Haftung bei fahrlässiger Pflichtverletzung
 
Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
 
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
9.3 Ausschluss sonstiger Haftung
 
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
 
9.4 Haftung für Erfüllungsgehilfen
 
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen, gesetzlichen Vertreter und Beauftragten.
 
 

10. Anwendbares Recht

 
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (CISG).
 
Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur soweit, der Schutz durch zwingende Vorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht eingeschränkt wird.
 
 

11. Gerichtsstand

 
11.1 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
 
11.2 Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands, gilt der Geschäftssitz des Anbieters als ausschließlicher Gerichtsstand, sofern die Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen sind.
 
11.3 Der Anbieter ist in allen Fällen berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
 
 

12. Alternative Streitbeilegung

 
12.1 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
 
12.2 Der Anbieter ist jedoch grundsätzlich bereit, freiwillig an einem solchen Verfahren teilzunehmen.